DE1924010U - Mappenschloss, insbesondere fuer buegelmappen. - Google Patents

Description

Mappenschloß, insbesondere für Bügelmappen

Die vorliegende Neuerung betrifft ein Mappenschloß, das insbesondere bei Bügelmappen vorteilhaft anwendbar ist.

Der Mangel der meist im Gebrauch befindliehen Mappenschlösser besteht darin, daß der Verschlußbügel von der Sichtseite des Schlosses auf dieses aufgedrückt werden muß. Dieser Mangel macht sich besonders bei leeren oder nur mäßig gefüllten Mappen bemerkbar, weil dann die Mappe beim Schließen des Schlosses eingedrückt wird. Hierbei wird die Mappe verformt und dadurch unansehnlich, außerdem läßt sich besonders bei verstellbaren Verschlüssen der Verschluß nur schwierig schließen.

Es gibt einige wenige Schloßkonstruktionen, bei welchen der Verschlußbügel an der Mappe befestigt ist, während das Schloß an der Schließlasche der Mappe angebracht ist. Hierbei wird das Schloß unter den Bügel des Verschlußbügels von oben eingeschoben und rastet hinter dem Bügel mit einem aus der Schloßebene herausschwenkbaren Teil ein. Zum öffnen des Schlosses muß dann dieser aus der Schloßebene herausspringende Teil

durch. Druck senkrecht auf das Schloß in die Schloßebene zurückgedrüekt werden. In dieser Stellung läßt sich das Schloß aus dem Schloßbügel herausschieben und somit die Mappe öffnen.

Durch den senkrechten Druck auf das Schloß wird aber nun zwangsweise auch ein senkrechter Druck auf die Mappe ausgeübt, so daß der bei anderen bekannten Schlössern beim Schließen auftretende Mangel bei dieser Schloßart beim öffnen wirksam wird. - ~~ ~~

Die Aufgabe vorliegender Heuerung ist es ein Schloß zu schaffen, das die genannten Mangel vermeidet, ohne jedoch so kompliziert zu sein, daß sich die Herstellung verteuert,

Gelöst wird diese Aufgabe imwesentlichen dadurch, daß das Eingerichte im Schloßgehäuse mit seitlich verschiebbaren, eine Schließzunge angreifenden, unter Federdruck stehenden Zuhaltungen, die entgegen einer Federkraft durch Betätigung von seitlich verschiebbaren Schubgliedern aushebbar sind, versehen ist, wobei die ringsum geschlossene Einschuböffnung für die Schließzunge in das Schloßgehäuse an der dem Einschub der Schließzunge zugewandten Stirnseite des Schloßgehäuses vorgesehen ist, und daß die Schließzunge an den Seiten angeordnete, mit den Zuhaltungen des Schloßeingerichtes zusammenwirkende Rasten aufweist, '

Durch diese Gestaltung und Anordnung wird das Mappenschloß nur parallel zur Mappenwand geschlossen und geöffnet. Es findet also weder beim Sehließen noch "belli öffnen der Kappe ein Querdruek auf die Mappenwand statt, so daß eine Verformung der Mappe im leeren oder nur schwach gefüllten Zustand unterbleibt. Trotzdem ist die Konstruktion dieses Schlosses sehr einfach.

Eine Einzelheit des Neuerungsgegenstandes ist dadurch gekennzeichnet, daß Schubglied und Zuhaltung einstückig ausgebildet und durch eine Feder in Sehließstellung gehalten sind.

Eine weitere Einzelheit ist dadurch gekennzeichnet, daß das Schubglied einerseits und die Zuhaltung andererseits bezogen auf die Schloßmitte im Eingerichte des Schlosses angeordnet sind.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des Seuerungsgegenstandes ist darin zu erblicken, daß zwei Zuhaltungen mit ihren zugeordneten Sehubgliedern beidseitig die Schließzunge angreifend gegeneinander verschiebbar im Schloßgehäuse gelagert sind und durch eine mit beiden Zuhaltungen ver~ bundene Zugfeder in Schließstelluag gehalten sind.

Diese Weiterentwicklung führt zu einer gleichmäßigen Bedienung und Handhabung des Sehlosses.

Eine weitere Einzelheit des lieuerungsgegenstandes besteht

kennzeieh.net, daß die die zwei Zuhaltungen gegeneinander ziehende Zugfeder bei Einschub der Sehließzunge sieh gegen die Stirn dieser Schließzunge legt. ;

Dadurch werden die Zuhaltungen verstärktem Federzug ausgesetzt,was sich auf die verstärkte !erhaltung der Schließzunge auswirkt« Bei Lösen der Schließzunge wird diese durch die Zugfeder aus dem Schloßgehäuse herausgeschleudert.

Es versteht sich danaeh , daß bereits die Anordnung einer Zuhaltung mit Sehubglied zur Lösung der gestellten Aufgabe ausreicht, daß aber die Anordnung zweier Zuhaltungen, wenn auch aufwendiger, Jedoch in vieler Hinsieht vorteilhafter ist. Schließlieh kann das Schloßgehäuse an Stelle der Schließzunge mit der Schließlasche der Mappe verbunden sein.

Auf der Zeichnung ist der Neuerungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 eine Bügelmappe mit Schloß,

Figur 2 das Schloß etwa in Originalgröße mit eingeschobener Schließzunge,-.

Figur 3 a und b das Schloß in geöffnetem Zustand bei abgenommener Decke,

Figur M- das Schloß in geschlossener Stellung, Figur 5 einen Schnitt durch das Schloß nach

der Linie A-B der Sigur 4

Eine Bügelmappe a wird gewöhnlich mit Hilfe einer

Schließlasche b verschlossen. Im dargestellten Beispiel ist an der Schließlasche b eine Schließzunge c angeschlossen, während die vordere Mappenwand d das Schloßgehäuse e trägt.

Dieses Schloßgehäuse e ist mit einem Eingerichte versehen, das aus zwei seitlich verschiebbaren Zuhaltungen f, mit diesen in starrer und direkter Verbindung stehenden Schubgliedern g, einer die beiden Zuhaltungen zueinander ziehenden Zugfeder h und einem mittels in das Schlüsselloch i einführbaren Schlüssel betätigbaren Sperrglied besteht.

Auf der dem Einschub der Schließzunge zugewandten schmalen Stirnseite weist das Schloßgehäuse e die Einschuböffnung k für die Schließzunge c auf. Diese Einschuböffnung ist ringsum geschlossen., so daß die Schließzunge c nur parallel zur Mappenwand d in das Schloßgehäuse einführbar und aus diesem herausnehmbar ist»

Die Schließzunge c besitzt seitlich Rasten m, die mit den Zuhaltungen f zusammenwirken.

Beim Schließen des Schlosses durch Einschieben der Schließzunge c in das Schloßgehäuse e greifen die Zuhaltungen f hinter die Rasten m der Schließzunge c und halten die Schließzunge c fest. Da die die Zuhaltungen f zueinander ziehende Zugfeder h sich bei dem Ausführungs-

beispiel um die Stirnfläche d'er Schließzunge c legt,
wird die Feder h noch zusätzlich gespannt. Durch Gegeneinanderdrücken (siehe Pfeil) der beim Ausführungsbeispiel diametral zu den zugeordneten Zuhaltungen f angeordneten Schubglieder g werden die Zuhaltungen f entgegen der Kraft der Feder h aus den Rasten in der Schließzunge c gelöst, wodurch die Schließzunge c wieder freigegeben und damit das Schloß geöffnet wird. Die um die Stirn der Schließzunge c gespannte Feder h schleudert
dabei die Schließzunge c aus dem Schloß heraus, wodurch das Öffnen des Schlosses sehr erleichtert wird.

Claims (1)

1. P.A.389 327*27.7.65

   Schutzansprüche :

   i. lappenschloß, insbesondere für Bügelmappen, dadurch gekennzeichnet, daß das Eingerichte im Schloßgehäuse (e) mit seitlich einschiebbaren, eine Schließzunge (c) angreifenden, unter*Federdruck stehenden Zuhaltungen (f), die entgegen einer Federkraft durch Betätigung von seitlich verschiebbaren Schubgliedern (g) aushebbar sind, versehen ist, wobei die ringsum geschlossene Einschuböffnung (k) für die Schließzunge (c) in das Schloßgehäuse (e) an der dem Einschub der Schließzunge (c) zugewandten Stirnseite des Schloßgehäuses (e) vorgesehen ist, und daß die Schließzunge (e) an den Seiten angeordnete, mit den Zuhaltungen (f) des Schloßeingerichtes zusajnmenwirkende Rasten (m) aufweist,

   2,Mappenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubglied (g) und Zuhaltung (f) einstückig ausgebildet und durch eine Feder (h) in Schließstellung gehalten sind»

   3. Mappenschloß nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubglied (g) einerseits und die Zuhaltung (f) andererseits bezogen auf die Schloßmitte im Eingerichte des Schlosses angeordnet sind.

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   4. Mappenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Zuhaltungen (f) mit ihren zugeordneten Schubgliedern (8) beidseitig die Schließzunge (c) angreifend gegeneinander verschiebbar im Schließgehäuse (e) gelagert sind und durch eine mit beiden Zuhaltungen (f) verbundene Zugfeder (h) in Schließstellung gehalten sind»

   5. Mappenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die zwei Zuhaltungen (f) gegeneinander ziehende Zugfeder (h) bei Einschub der Schließzunge (c) sich gegen die Stirn dieser Schließzunge (c) legt»

   Dipi.-fng. Conrad Kochfing*

   Pate ntan wait